Allgemeine Geschäftsbedingungen KinderkücheXL.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Artikel 1 - Definitionen

In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird unter nachfolgenden Begriffen verstanden:

 

Verkäufer:

Die natürliche oder Rechtsperson, die Käufern Produkte und/oder Dienstleistungen anbietet.
 

Käufer:

Die natürliche Person, die mit dem Verkäufer einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 

Kaufvertrag (abgeschlossen im Online-Shop):

Ein Vertrag, bei dem der Verkäufer im Online-Shop Produkte und/oder Dienstleistungen zum Kauf anbietet und der dadurch zustande kommt, dass auf digitalem Weg Angebot und Annahme vorliegen. Willenserklärungen werden hierbei auf elektronischem Weg abgegeben, z.B. per E-Mail oder direkt am Bildschirm, z. B. durch das Anklicken von sog. Bestellbuttons.
 

Kommunikationstechniken:

Techniken die zur Abgabe von Angebot und Annahme verwendet werden, zum Zweck des Kaufvertragsabschlusses, ohne dass Käufer und Verkäufer hierzu an einem Ort zusammenkommen müssen.

 

Bedenkzeit:

Die Frist, innerhalb der der Käufer sein Widerrufsrecht geltend machen kann.
Widerrufsrecht: Möglichkeit für den Käufer, um innerhalb der Bedenkzeit vom Vertrag zurückzutreten.

 

Tag:

Wochentag.
 

Teillieferungen:

Vertrag, bei dem das Versenden mehrerer Produkte und/oder Dienstleistungen in Teillieferungen erfolgt, die Lieferungs- und/oder Annahmepflicht erstreckt sich über eine bestimmte Periode.


Nachhaltiger Datenträger:

Jedes Mittel, dass es Käufer oder Verkäufer ermöglicht, um an ihn persönlich gerichtete Informationen in einer Form zu speichern die es möglich macht, diese Informationen zu archivieren und zukünftig auf sie zurückgreifen zu können.

 

Artikel 2 - Das Unternehmen / Verkäufer

Verkäufer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

XL shop group BV
Tätig unter dem Namen/den Namen: KinderkücheXL.de

Hauptsitz & Besucheranschrift:
Ainsworthstraat 16
7575 BT Oldenzaal

Niederlande

Telefonnummer: 0031-541-228060
Erreichbarkeit:
Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
E-Mail-Adresse: info@"KinderkücheXL.de" info@kinderkuechexl.de

Geschäftsführer: Guus Wolters 
 

Handelsregisternummer: 54277639, Amtsgericht Oldenzaal
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE301934636

 

Artikel 3 - Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Produkt- bzw. Leistungsangebot des Verkäufers und für jeden zustande gekommenen Kaufvertrag der zwischen Verkäufer und Käufer geschlossen wird. Das Produkt- bzw. Leistungsangebot im Webshop richtet sich nur an Käufer, die 18 Jahre oder älter sind.  

 

Der Verkäufer widerspricht bereits jetzt der Einbeziehung von Allg. Geschäftsbedingungen eines Kunden, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen Ihnen jederzeit zur Ansicht und zum Download in unserem Webshop zur Verfügung. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Artikel 4 - Warenangebot

Falls eine Ware zeitlich begrenzt oder unter bestimmten Bedingungen angeboten wird, dann wird dies ausdrücklich bei der Warenpräsentation im Webshop angegeben. Jedes Angebot besteht aus einer vollständigen und detaillierten Umschreibung des angebotenen Produktes/der angebotenen Leistung. Sämtliche Angebote in dem Webshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, um beim Verkäufer ein konkretes Kaufangebot zu platzieren. Die Umschreibung ist so umfassend, dass der Käufer das Angebot beurteilen kann.

 

Alle Daten, Abmessungen sowie Gewichte und Beschreibungen werden so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Präsentiert der Verkäufer die Ware im Webshop mit Fotos oder Abbildungen, dann wird das angebotene Produkt wahrheitsgetreu angezeigt. Abbildungen im Webshop geben das Produkt möglicherweise ungenau wieder. So kann es vorkommen, dass z.B. Farben aus technischen Gründen abweichend wiedergegeben werden. Bilder sind lediglich als Anschauungsmaterial zu betrachten, sie können vom Produkt abweichen. Fehler und Irrtümer der Produktpräsentation im Webshop sind vorbehalten, besonders was die Warenverfügbarkeit betrifft. Jedes Angebot enthält alle erforderlichen Informationen die der Käufer benötigt, sodass deutlich ist welche Rechte und Pflichten sich aus der Annahme des Kaufangebotes ergeben.

 

Hierzu zählen: der Preis inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer; alle möglicherweise anfallenden Transportkosten; die Art und Weise des Zustandekommens des Kaufvertrags und den dafür notwendigen Schritten; das wohl oder nicht Zutreffen des Widerrufsrechtes; die Zahlungsart, Lieferung oder das Ausführen der Übereinkunft; die Frist innerhalb der dem Angebot widersprochen werden kann, der Zahlungstermin; die Höhe des Kommunikationstarifs falls Verbindungskosten für Kommunikation den Basistarif übersteigen; falls der Kaufvertrag nach Zustandekommen archiviert wird, wie der Käufer diese einsehen kann; die Art auf die der Käufer vor dem Abschließen des Kaufvertrags sich über ungewünschte Handlungen informieren kann, und wie diese ungeschehen gemacht werden können bevor der Kaufvertrag zustande kommt; alle eventuellen Sprachen in denen, neben Deutsch, der Kaufvertrag geschlossen werden kann; und die minimale Laufzeit des Kaufvertrags für den Fall, dass dieser sich über eine längere Periode erstreckt oder aus Teillieferungen von Produkten oder Dienstleistungen besteht.

 

Artikel 5 - Vertragsschluss

Der Vertrag kommt, unter Vorbehalt der in Artikel 4 genannten Angaben, wie folgt zustande:

Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden digital eine Bestätigung über

den Bestelleingang beim Verkäufer zugesendet, per E-Mail (Eingangsbestätigung). Die

Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar.

 

Der Antrag kann nur abgegeben und versendet werden, wenn der Kunde durch Klicken das Akzeptieren der AGB bestätigt hat. Hierdurch akzeptiert er die Vertragsbedingungen. Der Kunde nimmt die AGB in seinen Antrag auf. Der Verkäufer schickt dem Kunden danach eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Der Kunden enthält hierin alle Bestelldaten und hat die Möglichkeit, sich die Bestellung auszudrucken und sie zu archivieren.  Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

 

Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden umgehend mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung), und somit der Vertrag zustande kommt. Solange der Käufer die Auftragsbestätigung nicht erhalten hat, kann er den Vertrag entbinden.

 

Falls der Vertragsabschluss auf digitalem Weg erfolgt, sorgt der Verkäufer für angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung des elektronischen Datenverkehrs und eine möglichst sichere Web-Umgebung.  Zahlt der Käufer elektronisch, z.B. PayPal oder Kreditkarte, dann trägt der Verkäufer Sorge für Sicherheitsmaßnahmen die für elektronischen Zahlungsverkehr angemessen sind. Der Verkäufer kann sich - innerhalb der gesetzlichen Vorschriften - darüber informieren ob der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nachkommen kann und ob es Fakten oder Faktoren gibt aufgrund derer der Käufer nicht geschäftsfähig ist bzw. nicht befugt ist eine Online Bestellung zu tätigen. Falls dem Verkäufer Informationen vorliegen, aufgrund derer er begründeter Weise den Kaufvertrag nicht zustande kommen lassen will, dann hat er das Recht einen Kaufvertrag zu entbinden oder eine Kaufanfrage zu weigern oder die Ausführung hiervon nur unter bestimmten Voraussetzungen durchzuführen.

 

Der Verkäufer stellt dem Käufer folgende Informationen zum Produkt / zur Dienstleistung schriftlich oder für den Käufer zur Einsicht, auch zu Archivierungszwecken, zur Verfügung:

 

  • a. Die Besucheradresse der Niederlassung des Verkäufers;
  • b. Die Bedingungen des Widerrufsrecht sowie die Vorgehensweise auf die der Käufer dieses Recht beanspruchen kann, sowie deutliche Angaben im Bezug auf den Ausschluss des Widerrufsrechts;
  • c. Informationen zu Serviceleistungen und Garantien im Bezug auf das Gelieferte;
  • d. Die in Artikel 4 Absatz 3 dieser AGB genannten Daten, es sei denn diese Daten wurden dem Käufer bereits vor Vertragsabschluss übermittelt.
  • e. Die Bedingungen zum kündigen des Kaufvertrags, falls der Vertrag eine Laufzeit von über einem Jahr hat.

Im Fall von Serienlieferung beziehen sich die oben angegebenen Bestimmungen auf die erste Lieferung.

 

 

Artikel 6 - Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung: Für den Fall, dass der Käufer ein Käufer ist der den Kauf zu Zwecken tätigt, die weder seiner gewerblichen noch selbständigen Berufstätigkeit zugerechnet werden können, hat der Käufer ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgenden Bestimmungen:

 

Beim Ankauf von Produkten hat der Käufer 100 Tage lang das Recht auf Entbindung des Kaufvertrags. Die Frist beginnt am ersten Tag nach Empfang der Waren durch den Käufer oder im Namen des Käufers. Während dieser Frist wird der Käufer sorgfältig mit dem Produkt und seiner Verpackung umgehen. Das Produkt darf ausschließlich in der Originalverpackung retour gesendet werden. Die Verpackung muss noch ebenso intakt sein wie zum Zeitpunkt der Lieferung des Produktes.

 

Zum Zurücksenden eines Produktes sollte der Käufer eventuell eine schützende Umverpackung verwenden. Wenn der Käufer die Originalverpackung nicht mehr besitzen, muss er mit einer geeigneten Verpackung dafür sorgen, dass die Rücksendung ausreichend geschützt ist, sodass keine Transportschäden entstehen. Hierdurch kann er eventuelle Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung vermeiden.

 

Falls der Käufer das Widerrufsrecht in Anspruch nimmt, muss er das Produkt inklusive vollständigem mitgeliefertem Zubehör - soweit dies redlicher Weise möglich ist - im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Verkäufer retournieren, konform der vom Verkäufer vorgegebenen entsprechenden Instruktionen.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer den Verkäufer durch eine eindeutige Erklärung, z. B. per E-Mail, über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen informieren. Zum Einhalten der Frist für das Widerrufsrecht ist es ausreichend, wenn der Käufer die Benachrichtigung über das in Anspruch nehmen Widerrufsrechts versendet, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist.

 

Artikel 7 - Kosten im Fall von Widerruf

Die Kosten für Retoursenden von Ware sind im Falle des Widerrufsrechts für den Käufer. Falls der Käufer die Ware bezahlt hat, dann wird der Verkäufer den Betrag kurzfristig, in jedem Falle innerhalb von 100 Tagen nach Retournieren  gutschreiben. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

 

 

Der Käufer muss zunächst per E-Mail eine Widerrufserklärung an info@laufradxl.de senden. Anschließend muss der Käufer die Waren schnellstmöglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden. Sendet der Käufer das Produkt vor Ende der Frist (14 Tage) ab, dann ist die Frist gewahrt. Der Käufer trägt die Kosten für die Rücksendung des Produktes. Für einen Wertverlust der Rücksendung muss der Käufer dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen unsachgemäßen Umgang mit dem Produkt zurückzuführen ist. 

 

 

Artikel 8 - Ausschluß des Widerrufsrechtes

Falls der Käufer ein Widerrufsrecht hat, kann der Verkäufer dieses Recht nur dann ausschließen, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich im Angebot oder rechtzeitig vor dem Abschluss des Kaufvertrags angegeben hat.

 

Das Widerrufsrecht kann ausgeschlossen werden für Produkte:

 

  • a. die der Verkäufer gemäß besonderen Spezifikationen des Käufers ausgeführt hat;
  • b. die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • c. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
  • d. die schnell verderben oder veralten;
  • e. deren Preis abhängig ist von Schwankungen auf dem finanziellen Markt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat;
  • f. für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
  • g. für Audio- und Video-Aufnahmen und Computersoftware deren Versiegelung der Käufer entfernt hat.

 

Ausschluss des Widerrufsrecht ist möglich für Dienste:

 

  • a. wie u.a. Transport, Catering oder Freizeitaktivitäten die zu einem bestimmten Zeitpunkt oder Datum ausgeführt werden sollen;
  • b. von denen die Lieferung unter ausdrücklicher Zustimmung des Käufer erfolgt, bevor die Frist der Bedenkzeit abgelaufen ist;
  • c. wie Wetten und Verlosungen.

Artikel 9 - Preise

Während der im Angebot angegeben Frist werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Leistungen nicht erhöht, mit Ausnahme von Preisänderungen als Folge von Änderung von MwSt-Tarifen. Abweichend zum im vorigen Artikel Genannten, kann der Verkäufer Produkte oder Dienstleistungen deren Preise Schwankungen des Finanzmarkts unterlegen sind auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Abhängigkeit von variablen Marktpreisen und die Tatsache dass angegebene Preise Richtpreise sind, wird im Angebot vermerkt.

 

Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Zustandekommen des Kaufvertrags sind nur erlaubt, falls diese die Folge von gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen sind. Preiserhöhungen 3 Monate nach dem Abschluss des Kaufvertrags sind gestattet, wenn der Verkäufer diese ausgehandelt hat und: a. diese die Folge sind von gesetzlichen Vorschriften oder Bestimmungen; oder b. der Käufer befugt ist den Kaufvertrag zu kündigen ab dem Tag, an dem die Preiserhöhung eintritt. Die im Angebot genannten Preise von Produkten oder Dienstleistungen sind inklusive MwSt.

 

Artikel 10 - Konformität und Garantie

Der Verkäufer sorgt dafür, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Kaufvertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den normalen Ansprüchen an Funktionalität und/oder Nutzungseigenschaften und den zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrags geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Eine durch den Verkäufer, Hersteller oder Importeur als Garantie angebotene Regelung entbindet die Rechte und Forderungen die der Käufer aufgrund nicht nachgekommener Verpflichtungen seitens des Verkäufer beim Verkäufer geltend machen kann aufgrund gesetzlicher und/oder vertraglich vereinbarter Bestimmungen.

 

Artikel 11 - Lieferung und Vertragserfüllung

Der Verkäufer geht bei der Annahme von Bestellungen und deren Ausführung sorgfältig vor. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager des Verkäufers aus an die vom Käufer angegebene Adresse. Unter Inachtnahme des in Artikel 4 hierüber Festgelegten wird der Verkäufer zustande gekommene Verträge schnellstmöglich, jedoch innerhalb von 100 Tagen ausliefern, es sei denn ein späterer Liefertermin wurde vereinbart.

 

Bei Lieferverzögerung oder falls nur ein Teil der Bestellung geliefert werden kann, wird der Käufer hierüber spätestens einen Monat nachdem er die Bestellung in Auftrag gegeben hat informiert. Der Käufer hat in diesem Fall das Recht, ohne zusätzliche Kosten vom Kaufvertrag zurückzutreten sowie eventuell Schadenersatz zu fordern. Wird der Kaufvertrag aufgelöst, dann schreibt der Verkäufer den bereits gezahlten Betrag dem Käufer schnellstmöglich gut, spätestens jedoch innerhalb von 100 Tagen nach Auflösen des Kaufvertrags.

 

Falls die Lieferung des bestellten Produktes nicht möglich ist, wird der Verkäufer versuchen für Ersatz zu sorgen bzw. ein vergleichbares Produkt zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei Lieferung wird der Käufer ausdrücklich und auf erklärende Art darüber informiert, dass es sich um eine Ersatzlieferung handelt. Das Widerrufsrecht kann bei Ersatzlieferungen nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer möglichen Retoursendung zahlt der Verkäufer. Das Risiko auf Beschädigung und/oder Abhandenkommen der Ware liegt bis zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer beim Verkäufer, es sei denn etwas anderes wurde vereinbart.

 

Artikel 12 - Teillieferungen

Der Käufer kann einen Vertrag, bei dem Teillieferung vereinbart wurde, jederzeit - unter berücksichtigung der Kündigungsbestimmungen und der Kündigungsfrist von maximal einem Monat - kündigen. Ein Vertrag der eine befristete Periode abgeschlossen hat, hat eine Laufzeit von maximal zwei Jahren. Falls vereinbart wurde, dass dieser Vertrag bei Stillschweigen des Käufers automatisch verlängert wird, dann wird dieser Vertrag als unbefristeter Vertrag fortgesetzt, mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat.

 

Artikel 13 - Zahlung

Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Zahlung der Produkte erfolgt per Vorkasse (PayPal, Banküberweisung, Kreditkarte). 

Wenn Vorkasse vereinbart wurde, dann kann der Käufer bis zur vollständigen Zahlung des fälligen Betrags die Lieferung der bestellten Produkte oder Dienstleistungen nicht einfordern. Bei vereinbarter Vorkasse wird die Bankverbindung des Verkäufers in der Auftragsbestätigung angegeben. Die Bankverbindung des Verkäufers wird außerdem im Webshop angegeben unter "Kontaktdaten und Bankverbindung". Der Käufer hat die Pflicht den Verkäufer direkt über Fehler und nicht korrekte Angaben seiner Bankdaten zu informieren.

 

Artikel 15 - Mail

Der Verbraucher wird maximal 6 mal im Jahr durch den Webshop, bei dem er oder sie eine Bestellung aufgegeben oder von dem er oder sie eine Bestellung empfangen hat, benachrichtigt. Zudem empfängt der Verbraucher, wenn das Geburtsdatum des Kindes angegeben ist, eine Geburtstags-E-Mail bevor das Kind Geburtstag hat. Sie empfangen diesen Newsletter nur, wenn Sie dem Empfang unseres Newsletters in Übereinstimmung mit den Datenschutzbedingungen zugestimmt haben. Der Verbraucher kann sich jederzeit kostenlos und einfach unten in jedem Newsletter oder jeder E-Mail abmelden. Auch kann der Verbraucher eine E-Mail an info@xlshopgroup.com senden, worauf die E-Mail-Adresse umgehend gelöscht wird. Der Unternehmer gibt niemals Daten des Kunden zu kommerziellen oder anderen Zwecken an Dritte weiter. Alle Informationen in Bezug auf Privatsphäre sind in unseren Datenschutzrichtlinien aufgeführt.

 

Artikel 15 - Reklamationen und Kundenservice

Reklamationen zur Mängeln der Produkte müssen deutlich und vollständig umschrieben beim Verkäufer gemeldet werden, sobald der Käufer den Mangel festgestellt hat. Beim Verkäufer eingereichte Reklamationen werden innerhalb von 14 Arbeitstagen, ab dem Tag der Reklamationsmeldung, bearbeitet. Falls absehbar ist, dass für die Bearbeitung einer Reklamation eine längere Frist erforderlich ist, so wird der Käufer vom Verkäufer innerhalb einer Periode von 14 Tagen darüber informiert. Außerdem wird der Käufer darüber informiert, wann er mit einer ausführlichen Reaktion auf seine Reklamation rechnen kann.

 

Artikel 16 - Rechtsfälle

Für Verträge zwischen Verkäufer und Käufer auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen gilt das niederländische Recht.

 

Artikel 17 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen

Ergänzende oder abweichende Bestimmungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen den Käufer nicht benachteiligen und müssen schriftlich festgelegt werden. Abweichende Bestimmungen müssen in einer Form festgelegt werden, dass der Käufer diese Bestimmungen ausdrucken bzw. langfristig bewahren kann.

 

Artikel 18 - Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen KinderkücheXL.de

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind erst gültig, nachdem sie auf der Webseite des Webshops veröffentlicht wurden. In jedem Falle gilt hierbei während der Laufzeit eines Angebots die für den Käufer günstigste Bedingung. Adresse KinderkücheXL.de, Ainsworthstraat 16, 7575 BT Oldenzaal, Niederlande.